Statement des Vorstandes Stadtgarten Vegesack e. V.

zum Pressebericht „Die Norddeutsche“ am 26.04.2024

Wir waren sehr erstaunt, dass in der aktuellen Ausgabe vom 26.04.24 Informationen der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 09.04.2024 öffentlich gemacht wurden.

Die Redaktion hatte uns zu Ergebnissen der Mitgliederversammlung angefragt und wir haben Folgendes geäußert:

„Generell kann ich Ihnen sagen, dass es bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung eine rege Diskussion zum Thema „Strandlust“ gab. Ca. 35 Anwesende waren da und haben unterschiedliche Meinungen kundgetan. Es wurden Anträge gestellt und – trotz Hinweises des Vorstandes auf die Satzung* – abgestimmt. Die Ergebnisse der Abstimmungen sind aktuell in Prüfung. Auch müssen die nicht anwesenden Mitglieder, gemäß Satzung, zunächst über die Anträge informiert werden.“

Auf weitere Nachfragen wurde dieses Statement am 24.04.24 nachgereicht:

„Es werden die durch einige Mitglieder abgestimmten Anträge auf Satzungskonformität geprüft, da der Vorstand bereits in der Sitzung Bedenken dazu geäußert hat. Möglicherweise wird dadurch über außerhalb der in der Satzung festgehaltenen Vereinszwecke beschlossen. Die Anträge waren nicht im Vorfeld angekündigt worden. Da weder die Antragssteller, noch die Vorstandsmitglieder, Fachleute im Vereinsrecht sind, gibt es hier rechtlichen Klärungsbedarf.

Der Vorstand zieht deshalb, im Sinne und zum Schutze aller Mitglieder und auch, damit er selbst satzungskonform agiert, den fachmännischen Rat eines Anwalts heran und berichtet darüber in der nächsten Mitgliederversammlung, welche aufgrund der Zeitfolge sicherlich auch die Jahreshauptversammlung sein wird. Wir bitten um Verständnis, dass diese Sitzung bisher noch nicht fix terminiert wurde. Auch können wir nicht absehen, wann eine rechtliche Einschätzung vorliegt. Sobald diese Einschätzung vorliegt, werden wir die Mitglieder über die Ergebnisse der Prüfung informieren.“

Die restlichen Inhalte und Informationen, die heute veröffentlicht wurden, kamen von einem anwesenden Mitglied der Versammlung, das einen Tag nach der Versammlung sein individuelles Protokoll ohne Abstimmung / Rücksprache / Kenntnis des Vorstandes von sich aus an die Presse weitergereicht hat.

Wir finden dies unglücklich und bedauern das. Wir wollen, dass der Verein und alle Vegesacker*innen an einem Strang ziehen. Für einen noch schöneren Stadtgarten, für ein noch besseres Vegesack. Wir sollten mit einer Stimme sprechen. Mit der Stimme des Stadtgarten Vereins.

Gunnar Sgolik, Anne Köhler, Hartmuth Busch & Frank Dannat

*Auszug aus der Satzung „Der Verein hat die gemeinnützige Aufgabe, in Zusammenarbeit mit den bremischen Behörden planend und beratend sowie durch Bereitstellung von Geldmitteln bei der Unterhaltung öffentlicher Plätze und öffentlicher gärtnerischer Anlagen und bei der Verschönerung des Stadtbildes im Bereich des Ortsamtes Vegesack der Hansestadt Bremen mitzuwirken und entsprechende Anregungen zu geben.